AGB

von medianetic, Inhaber Nick Weschkalnies, Ueckermünder Str. 10, 10439 Berlin im folgenden »Agentur« genannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für für alle Verträge mündlicher und schriftlicher Art zwischen der Agentur und Ihren Geschäftspartnern, im folgenden »Auftraggeber« genannt. Der Auftraggeber erkennt diese uneingeschränkt an. Änderungen bedürfen der Schriftform.

§1 Gegenstand und Geltungsbereich
Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Dienstleistungen und/oder Werke in dem Bereich der Digitalen Mediengestaltung. Die Art der Dienstleistung und Werke ergibt sich aus der von der Agentur entwickelten Konzeption, dem Angebot bzw. den Einzelaufträgen.

§2 Auftragserteilung
Alle Auftragserteilungen bzw. Verträge sind schriftlich an die Agentur zu richten. Mit der schriftlichen Auftragserteilung des Auftrages durch den Auftraggeber kommt der Auftrag zu Stande. Der Auftraggeber erklärt mit der Auftragserteilung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist. Sofern er das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet hat, legt er eine Einverständniserklärung der/des Erziehungsberechtigten vor. Der Auftraggeber verpflichtet sich alle notwendigen Informationen fristgerecht zu übermitteln. Stellt sich heraus, dass Informationen fehlen, fordert die Agentur diese an.

§3 Kostenvoranschläge, Vergütung
Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart worden ist, wird auf Grundlage der Stundensätze der Agentur nach dem tatsächlichem Aufwand abgerechnet. Kostenvoranschläge und Kalkulationen sind nicht verbindlich. Überschreitungen der vorläufigen Kalkulation oder des Kostenvoranschlages sind bis 15% zulässig. Erforderliche Zusatzleistungen sind gesondert zu vergüten. Zahlungen erfolgen per Bankeinzug oder auf Rechnung. Die Agentur behält sich nach erfolgsloser Zahlungserinnerung oder direkt nach Rückbuchung vor, die jeweiligen Kundenseiten bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und einen eventuell entstandenen Schadensersatz geltend zu machen. Im Falle einer Rückbuchung fällt eine einmalige Aufwandspauschale von € 15,00 je Buchung an, die in voller Höhe vom Kunden zu tragen ist.

§4 Urheber- und Nutzungsrechte
Sämtliche von der Agentur angefertigten Werke, wie Entwürfe, Zeichnungen, Druckvorlagen, Konzepte, Ideen etc. sind urheberrechtlich geschützte Werke im Sinne von §2 UrhG, und zwar selbst dann, wenn sie nicht explizit im §2 UrhG genannt sind. Sämtliche Leistungen der Agentur dürfen deshalb nicht ohne Zustimmung der Agentur genutzt, veröffentlicht oder bearbeitet werden. Im Falle einer Rechteübertragung richtet sich deren Umfang in räumlicher, zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen bzw. dem Vertragszweck. Der §31 Abs. 5 UrhG findet entsprechende Anwendung. Die Rechte gehen erst mit vollständiger Zahlung des Gesamtauftrages auf den Auftraggeber über. Bei Veröffentlichungen der von der Agentur angefertigten Leistungen wird die Agentur in üblicher Form als Urheber genannt. Die Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen der Agentur gehen erst mit vollständiger Bezahlung des Auftrages an den Auftraggeber über. Die Agentur hat das Recht, das Werk bzw. die Dienstleistung als Referenz anzugeben, falls nicht anders vereinbart.

§5 Datenschutz, Datensicherung und Haftung
Der Auftraggeber wird hiermit gemäß §33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und §3 Abs. 5 Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG) davon unterrichtet, dass die Agentur seine Adressdaten, sowie Kontoverbindungen in maschinenlesbarer Form erfasst und diese für sich aus dem Vertrag ergebenen Aufgaben maschinell verarbeitet. Zudem werden Login- und Zugriffsdaten für Beweiszwecke gespeichert. Der Auftraggeber stimmt dem ausdrücklich zu. Der Versand von Unterlagen bzw. vertraulichen Daten erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers, unerheblich, auf welche Weise dies geschieht. Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die zu erstellenden Inhalte und/oder die Inhalte auf dem Webspace rechtlich zulässig sind und nicht in Rechte Dritter eingreift. Er trägt insbesondere die alleinige Verantwortung dafür, dass die Inhalte nicht:
gegen strafrechtliche Vorschriften oder gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen und keinen ehrverletzenden, verleumderischen, kriegsverherrlichenden, volksverhetzenden, jugendgefährdenden, pornografischen oder vergleichbaren Charakter haben und auch nicht geeignet sind, die Sicherheit oder freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. Sofern die Agentur Bild- und/oder Textmaterial bereitstellt, ist sie dafür verantwortlich, dass die Inhalte dieses Materials nicht gegen deutsches Recht verstößt und nicht Rechte Dritter verletzt.

§6 Schlussbestimmungen
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen der Agentur und dem Auftraggeber ist Berlin.

Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht beeinträchtigt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Regelung durch eine wirksame Bestimmung
ergänzen, welche dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Regelung möglichst nahe kommt.

Stand: 22.08.2010